GEZ-Verweigerer
#5
(14.01.12019, 23:39)Novalis schrieb: https://www.pagan-forum.de/post-54223.html#pid54223Dazu gab es kürzlich ein Grundsatzurteil vom BVG, daß die "Rundfunkgebühr" mit dem Grundgesetz vereinbar ist:

https://www.sueddeutsche.de/medien/gez-rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-1.4058710

Das war auch leider nicht anders zu erwarten:
Der eine Kirchhof (Paul) hat diese Steuer in ihrer heutigen Form verbrochen, und der andere Kirchhof (Ferdinand) erklärt das dann als Vorsitzender des Ersten Senats des BVerfG für "verfassungsgemäß".  Tdown
Dem Schlechten mag der Tag gehören - dem Wahren und Guten gehört die Ewigkeit. (F. v. Schiller)
Zitieren
Es bedanken sich: Ajax


Nachrichten in diesem Thema
GEZ-Verweigerer - von Gast aro - 16.10.12017, 10:13
RE: GEZ-Verweigerer - von THT - 16.10.12017, 22:29
RE: GEZ-Verweigerer - von THT - 14.01.12019, 19:25
RE: GEZ-Verweigerer - von Novalis - 14.01.12019, 23:39
RE: GEZ-Verweigerer - von Eiche - 15.01.12019, 00:21
RE: GEZ-Verweigerer - von Ajax - 16.01.12019, 09:59
RE: GEZ-Verweigerer - von THT - 26.01.12019, 11:31

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste

Termine

Nächster Vollmond ist in 19 Tagen und 13 Stunden am 15.12.12024, 11:02
Letzter Vollmond war vor 9 Tagen und 22 Stunden
Nächster Neumond ist in 5 Tagen und 10 Stunden am 01.12.12024, 08:22
Letzter Neumond war vor 24 Tagen und 6 Stunden