Die neue eCard-Strategie

[Novalis]

Die Einführung von Pässen mit auf RFID-Chips gespeicherten biometrischen Merkmalen wird am 1. November beginnen und wie von der EU-Verordnung vorgesehen in zwei Teilschritten erfolgen. Das erklärte Bundesinnenminister Otto Schily am heutigen Mittwoch vor der Bundespressekonferenz. Zunächst wird der Passchip nur ein digitales Passbild aufnehmen, für das bei der Antragstellung ein frontal aufgenommenes Foto vorgelegt werden muss; später soll der Fingerabdruck hinzukommen, und "als drittes Merkmal könnte der Iris-Scan auch noch in den Chip aufgenommen werden".

Der "ePass" wird weiterhin zehn Jahre gültig sein und den Antragsteller statt heute 23 Euro dann 59 Euro kosten. "Das sind im Jahr 5,90 Euro", rechnete der Minister vor und betonte, dass Deutschland damit im internationalen Vergleich im unteren Bereich liege -- so würden die biometrischen Pässe in den USA umgerechnet voraussichtlich 75 Euro, in Grossbritannien etwa 103 Euro kosten. Bei Jugendlichen, deren biometrische Merkmale stärkeren Veränderungen unterworfen sind, soll die Gültigkeit des neuen Passes nur fünf Jahre betragen, und er wird voraussichtlich mit 37,50 Euro etwas billiger.

Zu den Gesamtkosten wollte Schily auch auf Nachfrage gegenüber heise online keine Angaben machen. Dem Vernehmen nach soll die erhöhte Passgebühr wenigstens die jährlichen Betriebskosten für die biometrische Erfassung bei der Neuausstellung abdecken. Die einmaligen Fixkosten, also beispielsweise die Investitionen für Lesegeräte an den Grenzkontrollstellen, sollen bereits im kommenden Jahr in den Haushalt des Bundesgrenzschutzes berücksichtigt werden, erklärte Schily, ohne Zahlen zu nennen. Nach und nach werde man an allen Grenzstellen die entsprechenden Gerätschaften aufstellen. Im Januar 2006 soll dazu ein Pilotprojekt starten; das eigentliche Rollout ist für 2007 vorgesehen.

"Die langfristig angelegte Biometrie-Strategie der Bundesregierung", erklärte der Minister vor der Presse, verfolge vier Ziele: eine erhöhte Fälschungssicherheit der Reisedokumente, die verbesserte Identifizierung bei der Einreise, die Nutzung biometrischer Hilfsmittel bei der Personenfahndung, sowie die Erleichterung des Reiseverkehrs durch Biometrie-gestützte Kontrollen -- "mit dem entsprechenden Zeitgewinn für die Reisenden, und natürlich auch für die Polizei".

In diesem Zusammenhang ließ Schily auch keinen Zweifel daran, daß der Einstieg in die biometrische Identifizierung mit den neuen Pässen nur ein erster Schritt ist. "In der EU arbeiten wir gemeinsam an Biometrie-gestützten Personalausweisen, um auch diese Dokumente ab 2007 umstellen zu können". (Richard Sietmann) / (jk/c't)