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27.07.12005, 17:19
Das Bundesverfassungsgericht hat die übertriebene (geplante) Telefonabhörerei durch Polizei wieder verboten. Zumindest offiziell. Der Geheimdienst und die USA hören aber sowieso immer mit...
Obwohl dieses Urteil aus Karlsruhe wieder einmal die Disziplin der derzeit amitierenden Richter zeigt, ist es doch nicht mehr als heiße Luft, alle sind "erleichtert", dabei wird schon seit Ewigkeiten vieles protokolliert. Eben nur nicht von der normalen Polizei...
Da sehe ich schon wieder eher ein Problem, denn die Polizei ist dem Geheimdienst hier klar unterlegen, wäre die Polizei besser befugt und ausgerüstet, könnte sie evtl. sogar die Arbeit der Geheimdienste stören, denn bei uns sind die Staatsorgane nicht in dem Maße von Freimaurern und anderen Möchtegern-Schlaubergern durchsetzt wie z.B. in den USA, wo wohl jeder zweite Beamte in so einem Verein steckt.
Wie auch immer, das Bundesverfassungsgericht will immer öfter nicht ganz so, wie man es erwartet, bei unserer Gewaltenteilung ist so ein kleiner Richterkreis eigentlich ein lohnendes Ziel zur mag. Manipulation ... hier können wenige Fähige viel bewegen...
Grüße
Obwohl dieses Urteil aus Karlsruhe wieder einmal die Disziplin der derzeit amitierenden Richter zeigt, ist es doch nicht mehr als heiße Luft, alle sind "erleichtert", dabei wird schon seit Ewigkeiten vieles protokolliert. Eben nur nicht von der normalen Polizei...
Da sehe ich schon wieder eher ein Problem, denn die Polizei ist dem Geheimdienst hier klar unterlegen, wäre die Polizei besser befugt und ausgerüstet, könnte sie evtl. sogar die Arbeit der Geheimdienste stören, denn bei uns sind die Staatsorgane nicht in dem Maße von Freimaurern und anderen Möchtegern-Schlaubergern durchsetzt wie z.B. in den USA, wo wohl jeder zweite Beamte in so einem Verein steckt.
Wie auch immer, das Bundesverfassungsgericht will immer öfter nicht ganz so, wie man es erwartet, bei unserer Gewaltenteilung ist so ein kleiner Richterkreis eigentlich ein lohnendes Ziel zur mag. Manipulation ... hier können wenige Fähige viel bewegen...
Grüße