15.01.12019, 00:21
(14.01.12019, 23:39)Novalis schrieb: https://www.pagan-forum.de/post-54223.html#pid54223Dazu gab es kürzlich ein Grundsatzurteil vom BVG, daß die "Rundfunkgebühr" mit dem Grundgesetz vereinbar ist:
https://www.sueddeutsche.de/medien/gez-rundfunkbeitrag-bundesverfassungsgericht-1.4058710
Das war auch leider nicht anders zu erwarten:
Der eine Kirchhof (Paul) hat diese Steuer in ihrer heutigen Form verbrochen, und der andere Kirchhof (Ferdinand) erklärt das dann als Vorsitzender des Ersten Senats des BVerfG für "verfassungsgemäß".
Dem Schlechten mag der Tag gehören - dem Wahren und Guten gehört die Ewigkeit. (F. v. Schiller)